AllofMP3.com steht vor dem Kadi
In Moskau begann diese Woche die Strafgerichtsverhandlung gegen die Web-Seite AllofMP3.com wegen der Urheberrechtsverletzung. Auf der Anklagebank ist der ehemalige Generaldirektor von „Media-Services“ GmbH Denis Kvasov (Денис Квасов). Der Beschuldigte steht im Verdacht, geschützte Produkte (Musikdateien) urheberechtswidrig gewerbsmäßig genutzt, erworben, aufbewahrt und in den Handel über das Internet gebracht zu haben.

Dies ist das erste strafgerichtliche Vorgehen gegen die Urheberrechtsverletzung beim Vertrieb der Kunstwerke mithilfe der digitalen Technologien in russischer Justizpraxis. Diese Strafsache bietet die Chance für die Zukunft im Sinne der juristischen Einschätzung von mehreren Aspekten des Internet-Business und kann Präzedenzfall werden. Dieser Bereich ist in Russland durchaus rechtlich lückenhaft. Schwer zu sagen, ob diese Gerichtsverhandlung Auftakt einer Kampagne gegen die Internet-Piraterie ist. Bislang wird die Piraterie-Bekämpfung eher deklariert. Es werden einzelne und sozial sowie rechtlich ungeschützte „Prügelknaben“ bestraft, etwa ein Schulleiter oder Student vom Ural, welche zu ihrem Unglück illegale Programme benutzt hatten. Mittlerweile sind illegale Produkte frei zugänglich. Zweifellos wird die Strafsache Kvasov ein Ausgangspunkt für die Juristen im Bereich Urheberrecht.
Der Musikdownload-Dienst AllofMP3 ist schon im März 2005 ins Visier der Strafverfolgungsbehörde Moskaus geraten, nach dem Antrag von Igor Poshitkov(Игорь Пожитков), Leiter der Moskauer Vertretung von der International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) im Auftrag von Universal International Music, Warner Musik und EMI Music. In seinem Antrag verklagte I. Poshitkov „Media-Services“ GmbH, die ohne erlaubende Lizenz ihre Internet-Ressource für Verbreitung der Musikware benutzt. Der Autor forderte auf, den Generaldirektor der GmbH zur gerichtlichen Verantwortung zu ziehen. Im Zeitraum vom November 2004 bis 2005 habe „Media-Services“ den Nutzern über ihren Internetshop angeboten, für geringes Geld (2 Cent pro 1 MB) massenhaft Musikprodukte im digitalen Format – MP3, OGG, WMA u.a. zu downloaden.

Nach den strafrechtlichen Ermittlungen übergaben die Gesetzhüter alle Akten von AllofMP3.com an die Staatsanwaltschaft eines der Moskauer Bezirke. Die Staatsanwaltschaft lehnte die Einleitung des Strafverfahrens ab, da die Tätigkeit der Betreiber von AllofMP3 keinen Tatbestand enthielte. (Die Legalität von AllofMP3.com wurde nicht in Frage gestellt). Die Juristen stolperten über die umstrittene Frage, ob eine Computerdatei ein körperlicher Gegenstand ist, der als Gegenstand eines kriminellen Deals zu betrachten ist.

Die Staatsanwaltschaft von Moskau hob die erstinstanzliche Entscheidung auf. Das Strafverfahren gegen Kvasov wurde eingeleitet (Verstoß gegen das Urheberrecht). Gesetzliche Grundlage war der Antrag von I. Poshitkov und neue Ermittlungen.

Denis Kvasov wurde vernommen, verweigerte die Aussage, behauptete, er sei unschuldig.

Er wird des Vertriebs ca. 2000 illegalen Dateien MP3 beschuldigt. Der bisher errechnete Schaden, welcher der IFPI zugefügt worden war, beläuft sich auf etwa 55 000 Rubel. Der Schaden war durch Ermittlungen belegt.

Der Rechtsanwalt von Kvasov gibt keinen Kommentar, er wolle Freispruch erzielen.

„Nichts hat Herrn Kvasov gehindert, eine Lizenz zu erwerben. Stattdessen klaute er im Internet und vertrieb Musik für geringes Geld“ – so Igor Poshitkov. „Solche Täter lassen die legalen russischen Webseiten, die mit den Rechteinhabern verträglich verbunden sind, nicht normal funktionieren. Die Experten schätzen die tatsächlichen monatlichen Einkünfte der illegalen Webseiten auf 1,5 Millionen Dollar“. Die Richterin hat auf die unerhebliche Summe der verursachten Schäden hingewiesen, die im Fall belegt wurde. In der Tat waren auf dem Server der GmbH viel mehrere raubkopierte Musikdateien zu haben.

Die Richterin will einen Beschluss über die Schließung von AllofMP3.com fällen. AllofMP3.com steht womöglich vor dem Aus.

In der Staatsanwaltschaft werden zwei weitere Fälle ermittelt, gegen Provider (Anbieter) derselben Internet-Seite.

Hoffentlich wird die Luft immer dünner, die Tätigkeit der Raubkopierer lässt nach dem eventuellen Urteil nach.

Die Entscheidung des Moskauer Gerichts kann ein Durchbruch für die Pirateriebekämpfung im Internet werden.